Allgemeine Geschäftsbedingungen B2B

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Dienstleistungen und Lieferungen durch

Thomas Blüm, freiberuflicher Einzelunternehmer
(nachfolgend Auftragnehmer)

gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB (nachfolgend Auftraggeber.)

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsabschluss

Auftragsgegenstand ist Beratung und/oder Erstellung digitaler Medien nach den Vorgaben des Auftraggebers im Rahmen individueller Vereinbarungen.

Gelieferte Daten werden ohne ausdrücklichen Aufrag nur auf Plausibilität geprüft.

Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg ist nicht Vertragsbestandteil. Teilleistungen sind zulässig.

Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Auftragnehmer einen Dritten mit der weiteren Erledigung oder Teilerledigung betraut, erfüllt der Auftragnehmer den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

§ 3 Vertraulichkeit

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über alle als vertraulich bezeichneten Informationen des Auftraggebers.

Diese Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt nicht für Ideen, Konzepte, Methoden, Techniken und sonstiges für die Projektabwicklung bedeutsames Know-how sowie für Informationen, die dem Auftragnehmer bereits bekannt sind oder ohne Zusammenhang mit dem Auftragsverhältnis bekannt werden.

§ 4 Haftung

Der Auftragnehmer haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Dies gilt auch gegenüber Dritten.

Die Haftung ist auf die Auftragssumme, maximal jedoch auf einen Betrag in Höhe von 1.000 € pro Auftrag / Vertrag begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 5 Urheberrecht

Der Auftragnehmer bleibt bei urheberrechtsfähigen Arbeitsergebnissen Urheber.

Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

Hinsichtlich vom Auftraggeber gelieferter Daten und Werke stellt Dieser den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und Werke frei.

§ 6 Nachträgliche Änderungen

Sofern es im Rahmen der Aufwands- und Zeitplanung möglich ist, wird der Auftragnehmer Änderungswünschen des Auftraggebers nachkommen.

Daraus resultierende Zusatzarbeit wird gesondert in Rechnung gestellt.

§ 7 Verzögerungen

Verzögerungen durch nachträgliche Änderungen durch den Auftraggeber oder nicht fristgerecht durch den Auftraggeber gelieferter Daten gehen alleine zu Lasten des Auftraggebers.

Vereinbarte Fristen zur vollständigen Leistungserbringung oder Lieferungen werden aufgehoben. Es besteht kein Anspruch darauf die Fristen automatisch um den verzögerten Teil zu verlängern.

Sofern es im Rahmen der Aufwands- und Zeitplanung möglich ist, wird versucht vereinbarte Fristen einzuhalten. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

§ 8 Zahlungsbedingungen

Der Rechnungsbetrag ist bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.

Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, kann der Auftragnehmer seine Leistung verweigern und Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) verlangen. Teilrechnungen sind zulässig.

Ist der Auftrageber mit einem Ausgleich fälliger Zahlungen in Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, seine Arbeit an dem Projekt einzustellen, bis diese Forderungen erfüllt sind. Dadurch bedingte Verzögerungen gehen alleine zu Lasten des Auftraggebers. Bis zur vollständigen Zahlung besteht Eigentums- und Nutzungsvorbehalt.

§ 9 Sonstiges

Auf Verträge zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtes.

Eine Abtretung der Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit dem Auftragnehmer bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Zusatzvereinbarungen, Änderungen und Nebenabreden dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet und beidseitig unterzeichnet sein.

Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Bonn.

 

Stand: 01.08.2017. Aktuelle Version als PDF-Datei zum Download